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Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der LeadPeople GmbH Co. KG für die Online-Nutzung
Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle zwischen der LeadPeople GmbH Co. KG (im Folgenden LeadPeople genannt) und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über die zeitlich befristete Überlassung der Online-Software, inklusive der Dienstleistung der LeadPeople GmbH Co. KG an den Kunden (im Folgenden Nutzer genannt). Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes vereinbart ist.
§ 1 Vertragsgegenstand und Vertragsinhalt
LeadPeople ermöglicht dem Nutzer den Online-Zugriff auf das Webportal LeadPeople.de über das Internet. Zudem stellt LeadPeople dem Nutzer seine nachfolgend näher bezeichnete Dienstleistung zur Verfügung. Übergabepunkt für die Daten ist der Anschluss des Servers von LeadPeople an die Datenleitung des Telekommunikationsdienstleisters. Die Verantwortung von LeadPeople für die Datenübertragung endet an diesem Punkt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages/Freischaltung
Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung, Sondervereinbarung oder Online-Anzeige kommt der Vertrag über die Nutzung des Webportals durch Zustimmung während des Registrierungsprozesses zustande. Der Zugang des Nutzers wird durch LeadPeople freigeschaltet.
§ 3 Zugangsberechtigung
Der Nutzer registriert sich online bei LeadPeople.de. Registrierungen mit unrichtigen oder unvollständigen Angaben zur Identität des Nutzers werden von LeadPeople nicht zur Nutzung freigeschalten oder von der automatischen Freischaltung widerrufen.
§ 4 Technische Voraussetzungen
LeadPeople stellt das Webportal LeadPeople.de online zur Verfügung. LeadPeople wird jeweils die dem technischen Stand genügende Version von LeadPeople.de online einsetzen. Der Nutzer wird die technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Angebots auf eigene Kosten und eigenes Risiko schaffen. Um LeadPeople.de online nutzen zu können, muss der Nutzer mindestens über einen funktionierenden Internetzugang verfügen. LeadPeople behält sich Änderungen der technischen Voraussetzungen vor. LeadPeople wird sich bemühen, die technischen Änderungen gering zu halten.
§ 5 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers (Backup-Pflicht etc.)
1. Daten und Webportal
1.1. Der Nutzer ist in jedem Fall für die richtige Eingabe seiner Daten, die für den Registrierungsprozess, die Abwicklung des Vertrages und/oder für die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Nutzer selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder LeadPeople schriftlich mitzuteilen.
1.2. LeadPeople aktualisiert in regelmäßigen Abständen das Webportal LeadPeople.de.
2. Kennwörter/Passwörter
2.1. Unter dem Begriff Kennwörter/Passwörter sind alle Buchstaben-/Zahlenfolgen zu verstehen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen.
2.2. Kennwörter/Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.
2.3. Der Nutzer stellt sicher, dass bei Inanspruchnahme von Leistungen der LeadPeople über den zentralen Netzzugang eines lokalen Netzwerkes das lokale Netzwerk gegen das Eindringen unberechtigter Personen geschützt ist. Ferner ist der Nutzer verpflichtet, Kennwörter/Passwörter in digitalen Medien sowie in lokalen Funknetzen ausschließlich in verschlüsselter Form zu speichern oder zu übermitteln.
2.4. Bei mehrmaliger Eingabe eines falschen Kennwortes kann dies unter Umständen zu einer Sperrung der Nutzungsmöglichkeit führen, welche durch darauf folgende Authentifizierung aufgehoben werden wird.
3. Inhalte
3.1. Soweit im Nachfolgenden der Begriff Inhalte verwendet wird, sind damit alle im Webportal LeadPeople.de generierten Bilder, Grafiken oder sonstige Informationen erfasst, welche über die bereitgestellten Technologien (Internet) abrufbar sind und/oder verbreitet werden.
3.2. Abruf von Inhalten: Sofern Inhalte von LeadPeople zur Verfügung gestellt werden, gelten die nachfolgenden Regelungen, soweit sich nicht aus Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen etwas anderes ergibt. Es ist nicht gestattet, die Inhalte oder Teile derselben zu bearbeiten, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zweckes in irgendeiner Form zu nutzen.
3.3. Die eingestellten Daten sind in regelmäßigen Abständen eigenständig durch die zur Verfügung gestellten Download-Funktionalitäten durch den Nutzer zu sichern (Backup-Pflicht).
§ 6 Pflichten und Obliegenheiten von LeadPeople
1. Server
1.1 LeadPeople wird den Server, auf welchem LeadPeople.de installiert ist technisch in möglichst einwandfreiem Zustand halten und genügend Speicherplatz für die eingespielten Daten bereit stellen. LeadPeople wird sich im Falle von eventuellen technischen Schwierigkeiten, welche auf den Server von LeadPeople zurück zu führen sind und vom Nutzer gemeldet werden, unverzüglich um die schnellstmögliche Beseitigung bemühen.
2. Kennwörter/Passwörter
2.1 Bei Verlust des vom Nutzer gewählten Kennwortes/Passwortes sendet LeadPeople dieses an die vom Nutzer hinterlegte E-Mail-Adresse.
2.2 LeadPeople stellt sicher, dass kein Unberechtigter die Kennwörter/Passwörter des Nutzers auf dem Server von LeadPeople einsehen kann und diese auch nicht an Dritte weiter gegeben werden.
§ 7 Rechte
1. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an LeadPeople.de , stehen LeadPeople zu. Der Nutzer hat für die Dauer des Nutzungs-, bzw. Dienstleistungsvertrages ein einfaches und nicht übertragbares Recht, die von LeadPeople gelieferte Leistung betriebsintern zu nutzen. LeadPeople behält sich vor, bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung oder auf sonstige Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen oder den Nutzer zu sperren. Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
2. Für die Inhalte, also die Daten, welche LeadPeople für den Nutzer einspielt und verwaltet, behält der Nutzer das Urheberrecht. Mit dem Abschluss des Vertrages räumt der Nutzer LeadPeople das Recht ein, diese Informationen (Lastgangdaten, Verbrauchsdaten) bei dem jeweiligen Netzbetreiber, Stromlieferanten des Nutzers oder vom Nutzer selbst einzuholen, um sie dem Nutzer zu dessen Verfügung zu stellen.
3. Im Falle der Kündigung kann der Nutzer seine bei LeadPeople vorliegenden Verbrauchsdaten bis 14 Tage nach Vertragsbeendigung downloaden. Danach werden sämtliche bis dato hinterlegten Daten des Nutzers vom Server rückstandslos gelöscht.
§ 8 Nutzungsdauer
Die Berechtigung zur Nutzung von LeadPeople.de wie die Berechtigung, die Dienstleistung von LeadPeople in Anspruch zu nehmen, wird nach Vertragsabschluss und Freischaltung erteilt.
§ 9 Haftung
1. Der Nutzer ist durch die Verwendung von LeadPeople.de nicht von seiner eigenen Sorgfaltspflicht oder persönlichen Haftung entbunden. LeadPeople haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Nutzer zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können. Bei erheblichen Verstößen gegen die dem Nutzer obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist LeadPeople berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer aufzuheben. Eine Gewährleistung für fehlerfreie Daten sowie für das fehlerfreie Arbeiten der Online-Software kann nach dem Stand der Technik nicht übernommen werden.
2. Insbesondere übernimmt LeadPeople keine Gewähr für die Brauchbarkeit von LeadPeople.de zu dem vom Nutzer angestrebten Zweck.
3. LeadPeople übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Netzzugriff. Während der Wartungen am System kann es zu Einschränkungen bei der Nutzung von LeadPeople.de kommen. LeadPeople ist berechtigt, Wartungen am System durchzuführen, die zur zeitweiligen Nichtnutzbarkeit von LeadPeople.de führen können.
4. Der Nutzer ist auch nicht berechtigt, Ansprüche jeglicher Art gegen LeadPeople geltend zu machen, sofern Wartungsarbeiten oder Störungen in öffentlichen Leitungsnetzen zur Nichtverfügbarkeit von LeadPeople.de führen.
§ 10 Datenschutz
Der Nutzer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass LeadPeople seine vollständige Anschrift in maschinenlesbarer Form speichert und Angaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. LeadPeople gewährleistet, dass hier die deutschen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Persönliche Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, ausgenommen davon sind Unternehmen die mit LeadPeople verbunden sind oder wenn der Nutzer ausdrücklich seine Zustimmung zur Weitergabe an Dritte gegeben hat.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Rechtsnormen, die auf eine andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.
2. Erfüllungsort ist der Standort des Servers von LeadPeople. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB oder gemäß § 38 ZPO gleichgestellt ist, Frankfurt am Main. LeadPeople ist ebenfalls berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers zu klagen.
§ 12 Änderung der Nutzungsbedingungen, sonstige Bestimmungen
1. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht binnen vier Wochen schriftlich widerspricht. Die jeweilige Änderung wird LeadPeople dem Nutzer schriftlich bekannt geben. Gleichzeitig wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die jeweilige Änderung Gegenstand des zwischen den Vertragsparteien bestehenden Vertrages wird.
2. Änderungen des mit diesen unterzeichneten Nutzungsbedingungen geschlossenen Vertrages, einschließlich der Änderung dieses Schriftformerfordernisses, bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden existieren nicht.
3. Sollte eine Bestimmung hier unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, werden die restlichen Nutzungsbedingungs-/Vertragsbestandteile hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr, in einem derartigen Fall eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle zu setzen, die dem Geist und Zweck der zu ersetzenden Bestimmung so weit wie möglich entspricht. Gleiches gilt auch für Lücken im Vertrag.
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